Besuch im Landtag von Baden-Württemberg am 29. Januar 2025

Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes lautet:

„Die Würde des Menschen ist unantastbar. „


Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
Das war der erste Blickfang, den wir von „Machen-wir-was“ im Foyer des Landtags Baden-Württemberg Gebäude entdeckten. Bevor wir nach einer interessanten Einführung über die wesentlichen Funktionen, die da heißen: Gesetzgebung, Wahl, Kontrolle aufgeklärt wurden. Gesetze zu verabschieden ist die vornehmste und wichtigste Aufgabe der demokratischen Volksvertretung.
Und das dies nicht von „Heute auf Morgen“ möglich ist, wurde spätestens nach einer einstündigen Teilnahme im Plenum klar. Denn jede Partei hat ihre eigenen Schwerpunkte und jedes Mitglied kann sein Für und Wider kundtun.


Die Besuchertür zur Tribüne des Plenarsaals öffnete sich für uns in dem Moment als der Tagesordnungspunkt 5: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes Baden-Württemberg Drucksache 17/7885 (Geänderte Fassung) im Raum stand.
Kurzum: Begleitet von scharfer Kritik der Opposition hat die grün-schwarze Koalition ihr Reformpaket zur Verbesserung der Schulen im Land beschlossen. Zug um Zug soll die Sprachförderung in Kitas und Grundschulen ab Herbst dieses Jahres umgesetzt werden.


Es folgte ein gut 30-minütiges Abgeordnetengespräch, bei dem je ein Vertreter von AfD, CDU, FDP/DVP, Grüne und SPD anwesend waren. Summa summarum kann festgehalten werden, dass auch ihnen nicht gefällt, dass die Umsetzung eines Gesetzes viel zu lange dauert.


Eher ein wenig unauffällig, zumindest beim Vorbeifahren auf der B14 zeigt sich die Skulptur am Landtag „Der Schach-Bauer“. Sie steht als Symbol für die Bürgerinnen und Bürger soll sie nach Vorstellung Zoderers, der aus Wettingen im Kanton Aargau stammt, auch für ein „egalitäres“, also konsensbetontes Demokratieverständnis stehen. Die markante weiße Skulptur ist aus zahlreichen Perspektiven sichtbar. Auf der Ebene des Schlossgartens und von der Straße aus erscheint der Kopf der Figur als Kugel. Vom Foyer sowie den Konferenzräumen im Untergeschoss des Bürgerzentrums aus ragt der säulenartige Körper in einem Lichthof auf.


Wir konnten sie von innen und außen anschauen und zum Nachdenken regt sie wohl jeden an, denn Egalitär = soziale Gleichheit anstrebend und Konsens = Übereinstimmung zu erreichen.


Jede Partei, egal welcher Couleur, sollte bereit sein, Kompromisse einzugehen um Übereinkunft durch Einigung gegenseitiger Zugeständnisse zu erreichen zum Wohle des Volkes.


Text und Kollage: Gundi
Fotos: Martin und Gundi